Der Bundestag hat dem von Justizministerin Christine Lambrecht eingebrachten Gesetzespaket gegen Hasskriminalität im Internet am 18. Juni zugestimmt. Das Gesetz enthält ein Maßnahmenpaket, das darauf abzielt, Hetzer im Netz leichter identifizieren zu können und Klagen besser durchsetzen zu können.
Dazu gehört eine Verpflichtung sozialer Netzwerke, dem Bundeskriminalamt bestimmte strafbare Inhalte, wie Morddrohungen oder Volksverhetzungen, die ihnen bekannt wurden, zu melden und die IP-Adresse an die Strafverfolgungsbehörden weiterzugeben. Öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften getätigte Beleidigungen würden zukünftig einer höheren Strafandrohung unterliegen.In welchem Ausmaß nehmen die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland Hassreden oder „HateSpeech“ in Kommentaren im Internet wahr? Sollten Beleidigungen im Netz ihrer Meinung nach ähnlich oder anders bestraft werden als persönliche Beleidigungen?

Zu diesen Themen führte die Forschungsgruppe g/d/p im Auftrag von Frau Professorin Hoven (Universität Leipzig) eine repräsentative Befragung durch.